Investitionsrückstand und Investitionsbedarf der Kommunen

Die kommunale Investitionstätigkeit ging seit 1992 nahezu kontinuierlich zurück und gewinnt erst seit kurzem wieder leicht an Fahrt. Gleichzeitig ist in verschiedenen Bereichen ein Investitionsrückstand festzustellen. Wie hoch dieser ist und weIche Investitionsausgaben zukünftig notwendig sein werden, hat das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) in einer im Rahmen der Forschungsinitiative "Zukunft Bau" gemeinsam vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, dem Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V. und dem Bundesverband der Deutschen Zementindustrie e.V. geförderten Studie zum kommunalen Investitionsbedarf 2006 bis 2020 untersucht.

Die Schätzungen wurden für eine Reihe von kommunalen Infrastrukturbereichen - darunter die "großen Bereiche' wie Straßen, Abwasserbeseitigung und Schulen - getrennt vorgenommen, wobei nach neuen und alten Bundesländern unterschieden wurde. Für die Jahre 2006 bis 2020 wurde insgesamt ein kommunaler lnvestitionsbedarf von 704 Mrd. Euro ermittelt. Dies entspricht jährlichen Investitionen in Höhe von etwa 47 Mrd. Euro. Im Vergleich dazu wurde im Jahr 2005 ein Investitionsvolumen von rund 40 Mrd. Euro erreicht. Bei einer Betrachtung der einzelnen untersuchten Infrastrukturbereiche zeigt sich der größte Investitionsbedarf beim Straßenbau (162 Mrd. Euro), bei Schulen (73 Mrd. Euro) und bei der kommunalen Abwasserbeseitigung (58 Mrd. Euro).

Angesichts des anhaltend hohen kommunalen Investitionsbedarfs stellt sich für die Kommunen die Frage, wie sie diesen Bedarf in den kommenden Jahren decken können. Die Studie konstruiert dazu ein Szenario, in dem der Investitionsrückstand nicht gleichmäßig verteilt bis zum Jahr 2020 abgetragen wird, sondern die Investitionsanstrengungen in einer konzertierten Aktion in den Jahren 2009 bis 2015 forciert werden. Die durch strategisches Investitionsmanagement, den Einsatz intelligenter Finanzierungsinstrumente und PPP-Projekte erreichbaren positiven Effekte würden erst in den Jahren nach 2012 stärker greifen, könnten dann aber eine besonders nachhaltige Wirkung weit über das Jahr 2020 hinaus erzeugen. Unterstützt durch entsprechende politische Rahmenbedingungen und Prioritäten wäre so die Deckung des kommunalen Investitionsbedarfs bis 2020 machbar.