Rechtliche Überprüfung und Optimierung des Architektenvertragsmusters und der Allgemeinen Vertragsbedingungen der RBBau-Vertragsmuster für Bauvorhaben des Bundes

Die Richtlinien für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes (RBBau) enthalten Vertragsmuster für Planungsleistungen. Das Projekt diente dazu, die Rechtssicherheit zu erhöhen, indem das Vertragsmuster Objektplanung, Gebäude und Innenräume sowie die Hinweise und die allgemeinen Vertragsbedingungen auf ihre Übereinstimmung mit der aktuellen Rechtsprechung überprüft und Vorschläge zur Anpassung entwickelt wurden.Projektlaufzeit: August 2017 - August 2018

Ausgangslage

Die Architektenvertragsmuster wurden nach dem Inkrafttreten der HOAI 2013 angepasst. Das im September 2013 eingeführte Vertragsmuster Objektplanung, Gebäude und Innenräume (einschließlich der AVB) bedarf unter Berücksichtigung insbesondere der aktuellen AGB-Rechtsprechung der Überprüfung, der Überarbeitung und der Verbesserung.

Ziel

Ziel des Forschungsvorhabens ist die Erhöhung der Rechtssicherheit, indem Risiken durch die Verwendung rechtlich bedenklicher Klauseln reduziert werden. Zugleich soll die Abwicklung der Verträge erleichtert werden.

Auftragnehmer des Forschungsprojektes war Kapellmann mbB, Düsseldorf (Prof. Dr. Eschenbruch, Prof. Dr. Fuchs, Prof. Dr. Lailach, RA Gerstberger) unter Mitwirkung von Prof. Dr. Jehle und Prof. Dr. Otto (Dresden) und Prof. Dr. Voit (Marburg).

Konzept

Die relevante Rechtsprechung wurde für den Zeitraum ab 2013 recherchiert und analysiert. Auf dieser Grundlage wurden Vorschläge zur Verbesserung der Formblätter entwickelt. Dabei wurden die Ergebnisse eines Round-Table-Gesprächs mit Vertretern den betroffenen Kreisen berücksichtigt.

Ergebnisse

Das Forschungsprojekt hat zu einer umfassenden Überarbeitung der Formulare geführt. Diese wurden zum Teil sprachlich überarbeitet, zum Teil wurde neuen Entwicklungen der Rechtsprechung Rechnung getragen. Das neue Architektenrecht konnte nur in Grundzügen berücksichtigt werden, da es noch an Erfahrungen und auch an Rechtsprechung zu diesen Regelungen fehlt. Hier besteht dringender weiterer Forschungsbedarf.

Die überarbeitete Fassung der Vertragsmuster wurde am 31. Mai 2018 eingeführt. Sie ist auf den Seiten der Fachinformation Bundesbau bei den Richtlinien für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes (RBBau) als Vertragsmuster VM 2/0 einschließlich der Hinweise und der AVB abrufbar.