Verfahren vereinfachen, Chancen der Digitalisierung nutzen
Der Weg von der Planerstellung zum fertigen Bauwerk wird effizienter gestaltet und damit kostenoptimiert.
Bund und Länder nutzen die Chancen der Digitalisierung. Das Baugenehmigungsverfahren ist ein wichtiger Schlüssel für die schnelle Schaffung von Wohnraum. Für den Bauherrn bedeutet ein durchgängiges digitales Baugenehmigungsverfahren Zeit- und Kostenersparnisse; für die bearbeitende Behörde perspektivisch eine höhere Effizienz im Personaleinsatz. Die Bundesregierung hat sich deshalb im Rahmen der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) das Ziel gesetzt, die wichtigsten Verwaltungsleistungen, zu denen auch das digitale Baugenehmigungsverfahren gehört, für den Bürger/Nutzer digital zugänglich zu machen. Im Rahmen eines Digitalisierungslabors erarbeiten BMI, die Länder Mecklenburg-Vorpommern (federführend), Bayern und Baden-Württemberg, interessierte Kommunen und die Leitstelle XPlanung/XBau in Hamburg gemeinsam mit den Nutzern die Grundlagen für ein digitales Baugenehmigungsverfahren. Die im Digitalisierungslabor erarbeiteten Ergebnisse werden allen Ländern und Kommunen für die weitere Umsetzung kostenfrei zur Verfügung gestellt.
Darüber hinaus wurde das Bauvergaberecht zum 1. März 2019 im Sinne einer Beschleunigung des Wohnungsbaus vereinfacht, indem Verfahrensvorschriften flexibilisiert und Wertgrenzen vorübergehend angehoben wurden.
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